AGB

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln abschließend alle rechtlichen Beziehungen zwischen uns, der HealthHero Germany GmbH, Cuvrystraße 53, 10997 Berlin, Deutschland, eingetragen im Registergericht des Amtsgerichts Charlottenburg, Registernummer: HRB 167217 B, [email protected], Telefon: +49 30 5490 9670, vertreten durch den Geschäftsführer Holger Semsch sowie den Kunden („Kunden“) unserer Online-Plattform, derzeit abrufbar unter www.fernarzt.com mit allen ihren Unterseiten („Internetseiten“). Dies umfasst insbesondere die Nutzung der digitalen Dienste (Ziff. I.2.9), die den Kunden durch bzw. über die Internetseiten zur Verfügung gestellt werden. Der Nutzer darf die digitalen Dienste nicht nutzen, sofern er diese AGB nicht akzeptiert.

Diese AGB richten sich ausschließlich an Kunden, die Verbraucher sind und Ihren Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland („BRD“) haben („Kunden“). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Wir behalten uns vor, Angebote zu ändern oder einzustellen. Soweit nicht anders vereinbart, wird entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Nutzers ausdrücklich widersprochen.

Im Sinne dieser AGB haben die nachstehenden Begriffe die folgende Bedeutung:

2.1 "ARZT"

ist ein unabhängiger und zugelassener Arzt, der Kunden individuell telefonisch oder per Videosprechstunde berät und/oder Fragebögen auswertet und auf dieser Basis – sowie anhand der im Rahmen der Konsultation erfolgten Anamnese und gegebenenfalls weiterer Nachfrage – kundenindividuell (i) bei bestehenden Krankheiten oder gesundheitlichen Beschwerden eine individuelle Diagnose stellt, (ii) über die Ausstellung eines Privatrezepts zum Bezug von RX-Arzneimittel und/oder (iii) über die Ausstellung einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung entscheidet.

2.2 "KONSULTATION"

ist die individuelle Beratung des Kunden durch einen Arzt im Rahmen von Telefon- und Videosprechstunden - ggf. ergänzt durch die individuelle medizinische Auswertung des vom Kunden ausgefüllten Fragebogens oder kundenseitig bereitgestellten Bildmaterials - anhand dessen ein Arzt individuell prüft, ob (i) beim Kunden eine bestimmte Krankheit oder gesundheitliche Beschwerden vorliegen und ggf. eine entsprechende Diagnose stellt, (ii) für den Kunden ein RX-Arzneimittel geeignet ist, dabei ggf. Wünsche des Kunden berücksichtigt und ggf. ein entsprechendes Privatrezept ausstellt, und/oder (iii) beim Kunden eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit vorliegt und ggf. eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ausstellt.

2.3 "FRAGEBOGEN"

die von einem Arzt im Rahmen einer Konsultation auf elektronischem Weg gestellten Fragen zur Beurteilung des individuellen Gesundheitszustands eines Kunden (Anamnese).

2.4 "PARTNERAPOTHEKE"

ist eine in Deutschland oder einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union ansässige Apotheke, die freiverkäufliche Produkte, apothekenpflichtige Arzneimittel (OTC-Arzneimittel) und verschreibungspflichtige Arzneimittel (RX-Arzneimittel) direkt an den Kunden verschickt.

2.5 "VOR-ORT-APOTHEKE"

ist eine in Deutschland ansässige Apotheke, die über den gesund.de-Service (gesund.de GmbH & Co. KG, Riesstraße 19, 80992 München) oder callmyApo-Service der NOVENTI Healthcare GmbH ausgewählt werden kann und die freiverkäufliche Produkte, apothekenpflichtige Arzneimittel (OTC-Arzneimittel) und verschreibungspflichtige Arzneimittel (RX-Arzneimittel) zur Abholung bereithält und/oder per Botendienst zustellt.

2.6 "PRODUKTE"

sind die auf der Online-Plattform aufgelisteten freiverkäuflichen Produkte/Arzneimittel, apothekenpflichtigen Arzneimittel (OTC-Arzneimittel) und verschreibungspflichtigen Arzneimittel (RX-Arzneimittel).

2.7 "VIDEOSPRECHSTUNDE"

ist eine Konsultation, die im Rahmen einer Video(echtzeit)verbindung durchgeführt wird.

2.8 "TELEFONSPRECHSTUNDE"

ist eine Konsultation, die mittels Telefon durchgeführt wird.

2.9 "BESTELLUNG"

ist die Bestellung von über die Internetseite vermittelten Gesundheitsdienstleistungen, insbesondere von Konsultationen und Produkten.

2.10 "DIGITALE DIENSTE"

sind unsere Internetseiten sowie jegliche von uns vermittelten Produkt- und Gesundheitsdienstleistungen und/oder sonstige Dienste und/oder Inhalte, die dem Kunden auf bzw. über die Online-Plattform zur Verfügung gestellt und/oder angeboten werden, inkl. aller über die Internetseite bereitgestellten Texte, Informationen sowie sämtliches Bild- und Audiomaterial.

3.1 ONLINE-PLATTFORM; VERMITTLUNGEN

3.1.1. Die Internetseiten bieten dem Kunden – neben allgemeinen Informationen rund um das Thema Gesundheit – eine Online-Plattform, über die Kunden (i) einen Arzt per Video- oder Telefonsprechstunde konsultieren und sich in diesem Rahmen individuell beraten lassen, bei bestehenden Krankheiten oder gesundheitlichen Beschwerden eine individuelle Diagnose einholen und ggf. ein Privatrezept für ein RX-Arzneimittel und/oder eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ausstellen lassen, und (ii) sowohl verschreibungsfreie Arzneimittel („OTC-Arzneimittel“), als auch in der BRD verschreibungspflichtige Arzneimittel („RX-Arzneimittel“) bestellen und beziehen, und (iii) Produkten, wie beispielsweise Probenahme- und Einsendekitss von Cerascreen bestellen und beziehen können.

3.1.2. Im Falle der Bestellung von ärztlichen Kosultationen per Video- oder Telefonsprechstunde (Ziff. I.3.1.1 (i)) vermitteln wir dem Kunden auf dessen Wunsch eine ärztliche Konsultation mit entsprechendem Behandlungsverhältnis zwischen dem Kunden und einem mit uns zusammenarbeitenden Arzt (Ziff. III. 2.). Letzteres gilt auch im Falle der Bestellung einer Konsultation zum Zweck einer individuellen ärztlichen Beratung mit ggf. anschließender individuellen Diagnosestellung, Ausstellung eines Privatrezepts oder Ausstellung einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung.

3.1.3. Im Falle der Bestellung von RX-Arzneimitteln (Ziff. I.3.1.1. (ii)) über unsere Partnerapotheke vermitteln wir sowohl ein Behandlungsverhältnis zwischen dem Kunden und einem mit uns zusammenarbeitenden Arzt (zur evtl. Ausstellung eines Privatrezepts), als auch ein entsprechendes Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und unserer Partnerapotheke.

3.1.4. Soweit ein Kunde bei der Bestellung von RX-Arzneimitteln nicht von der Partnerapotheke, sondern einer Vor-Ort-Apotheke versorgt werden möchte, vermitteln wir kein Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der Vor-Ort-Apotheke, sondern übermitteln nur ein ggf. ausgestelltes Privatrezept an diese.

3.2 ANBIETER

3.2.1. Wir vermitteln Behandlungs- bzw. Vertragsverhältnisse zwischen Kunden und Ärzten bzw. zwischen Kunden und unserer Partnerapotheke. 3.2.2. Wir arbeiten dabei mit Ärzten zusammen, die Kunden per Fernbehandlung (im Rahmen von Telefon-/Videosprechstunden und/oder mit Hilfe von Fragebögen) medizinisch beraten und behandeln sowie mit einer Partnerapotheke, die Arzneimittel - z.B. per Versandhandel - an Kunden veräußert und abgibt. Unabhängig davon haben die Kunden die Möglichkeit, von den Ärzten ausgestellte Privatrezepte für RX-Arzneimittel an eine bestimmte Kundenadresse oder an eine selbst gewählte Vor-Ort-Apotheke senden zu lassen.

3.3 ABSCHLUSSVERMITTLUNG

3.3.1. Ärztliche Konsultationen (insbesondere Beratungen/Behandlungen zur Einholung einer Diagnose, zur Verschreibung eines RX-Arzneimittels auf Privatrezept oder zum Ausstellen einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung) werden vom jeweiligen mit uns kooperierenden Arzt angeboten und im Rahmen von Telefon-/Videosprechstunden und/oder mit Fragebögen durchgeführt. Vertragspartner des Kunden in Bezug auf den Behandlungsvertrag ist allein der behandelnde Arzt. 3.3.2. OTC- und RX-Arzneimittel werden nicht von uns, sondern von der Partnerapotheke bzw. der Vor-Ort-Apotheken angeboten, verkauft und abgegeben. Vertragspartner des Kunden im Hinblick auf die angebotenen Arzneimittel ist daher allein die jeweilige Apotheke. 3.3.3. Wir übernehmen für den Arzt und die Partnerapotheke gegebenenfalls als Zahlungsempfangsbevollmächtigte die Bestell- und Zahlungsabwicklung zu den nachfolgend in Ziff. III. 4. genannten Bedingungen. Für die Leistungserbringung ist der jeweilige Anbieter allein verantwortlich. 3.3.4. Die von uns vermittelten Ärzte und Apotheker erbringen die jeweiligen Leistungen gegenüber den Kunden eigenverantwortlich auf der Grundlage der für diese geltenden gesetzlichen und berufsrechtlichen Bestimmungen und Verhaltenskodizes. Eine besondere Prüfung und/oder Überwachung der Leistungen der Apotheker und Ärzte findet unsererseits nicht statt.

5.1 ÜBER DIE INTERNETSEITEN VERMITTELTE VERTRÄGE

Wir übernehmen für die über die Internetseiten vermittelten Verträge keinerlei Garantie für deren Erfüllung und keine Sach- und Rechtsmängelhaftung. Die Lieferung der Ware und die Erbringung der Konsultation erfolgen ausschließlich durch den jeweiligen Anbieter. Ziff. 5.2 bis 5.5 bleiben unberührt.

5.2 ANSPRÜCHE AUF SCHADENSERSATZ; AUSNAHMEN

5.2.1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf unserer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

5.2.2. Da wir die Verträge zwischen dem Arzt und dem Kunden sowie zwischen der Partnerapotheke und dem Kunden lediglich vermitteln und insoweit nicht selbst Vertragspartei des Kunden sind, sind die Ärzte und die Partnerapotheke insoweit nicht unsere Erfüllungsgehilfen.

5.3 VERLETZUNG WESENTLICHER VERTRAGSPFLICHTEN

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

5.4 GESETZLICHE VERTRETER UND ERFÜLLUNGSGEHILFEN

Die Haftungsbeschränkungen der Ziff. 5.2 und 5.3 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

5.5 PRODUKTHAFTUNGSGESETZ

Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

Wir erheben im Rahmen der Nutzung der Internetseite Daten des Kunden. Wir beachten dabei insbesondere die Vorschriften der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung).

Ohne Einwilligung des Kunden werden wir Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur verarbeiten, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung erforderlich ist. Ohne die Einwilligung des Kunden werden wir Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen, ausgenommen Eigenwerbung im gesetzlich zulässigen Umfang.

Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter seinem Account (Ziff. II. 5.3) abzurufen, diese zu ändern oder zu löschen. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung erhält der Kunde in unserer DATENSCHUTZERKLÄRUNG, die auf der Internetseite jederzeit unter https://www.fernarzt.com/datenschutz/ in druckbarer Form abrufbar ist.

7.1 GRUNDSÄTZLICHE KOMMUNIKATION

Soweit nichts anders vereinbart, erfolgt die Kommunikation zwischen uns und dem Kunden per E-Mail über die vom Kunden bei der Bestellung bzw. bei der Registrierung (Ziff. II. 5.2) angegebene E-Mailadresse.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung per E-Mail im Hinblick auf die Vertraulichkeit und Authentizität unsicher ist und dass es bei Übertragungen zu Datenverlusten kommen kann. Auch können unbemerkt Computerviren übertragen werden.

7.2 EINWILLIGUNG ZUR UNVERSCHLÜSSELTEN KOMMUNIKATION

Mit diesen AGB erklärt sich der Kunde ausdrücklich damit einverstanden, dass vertragsbezogene Kommunikation – auch soweit dabei personenbezogene Gesundheitsdaten enthalten sind – uneingeschränkt und ohne Einsatz von Signatur- oder Verschlüsselungsverfahren über die von ihm angegebene E-Mailadresse erfolgen kann, wobei ausschließlich der Kunde Zugang zum jeweiligen E-Mail-Eingang hat.

8.1 ANWENDBARES RECHT; RECHTSWAHL

Die Geschäftsbeziehungen zwischen uns und den Kunden unterliegen dem Recht von Großbritannien. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen. Diese Rechtswahl gilt auch in Bezug auf die zwischen dem Kunden und den Ärzten zur Durchführung von Konsultationen vermittelten Behandlungsverträgen und nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

8.2 GERICHTSTAND

Ausschließlicher Gerichtsstand ist Berlin, vorausgesetzt der Kunde ist nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen.

8.3 AGB-ÄNDERUNGEN

Für die Nutzung des Accounts (Ziff. II. 5.3) gelten die AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Eröffnung des Accounts (Ziff. II. 5.3) geltenden Fassung.

Bei Bestellungen gelten die AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils geltenden Fassung.

Wir behalten uns vor, unsere AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Für die Nutzung des Accounts werden wir den Kunden auf neue AGB per Email oder an geeigneter Stelle auf der Internetseite rechtzeitig hingewiesen. Der Kunde kann neuen AGB jederzeit widersprechen. Wir behalten uns in diesem Fall – falls einschlägig – das Recht zur Kündigung vor.

8.4 SPEICHERUNG DES VERTRAGSTEXTES

Die vorliegenden AGB kann der Kunde mit der Druckfunktion seines Internetbrowsers ausdrucken oder über die Funktion "Seite speichern" auf seinem Endgerät speichern, falls dieses dazu technisch in der Lage ist.

8.5 VERTRAGSSPRACHE

Vertragssprache ist Deutsch.

Die Nutzung unserer digitalen Dienste unterliegt ergänzend den nachfolgenden Nutzungsbedingungen der Ziffern II. und III. („Nutzungsbedingungen“).

Die Nutzung der digitalen Dienste erfolgt auf der Grundlage der Einhaltung der Regeln dieser Nutzungsbedingungen und der geltenden Gesetze. Erhalten wir Kenntnis von Verstößen gegen diese Pflichten durch den Kunden, behalten wir uns vor, den Kunden bereits nach einmaligem Verstoß zu sperren und vom Zugang auszuschließen. Dies gilt auch, soweit wir Kenntnis von Gesetzesverstößen oder den Verdacht der Begehung von Straftaten (z.B. Betrug) gegenüber uns oder den mit uns kooperierenden Ärzten und Apotheken erlangen.

Eine ununterbrochene und vollumfängliche Verfügbarkeit der digitalen Dienste kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden.

Wir haften daher nicht für die ständige und ununterbrochen fehlerfreie Verfügbarkeit der digitalen Dienste. Störungen oder Wartungsarbeiten können die Nutzungsmöglichkeit einschränken oder zeitweise unterbrechen. Soweit wir Einfluss auf Unterbrechungen haben (z.B. bei Wartungsarbeiten), sind wir bemüht, solche Unterbrechungen möglichst kurz zu halten.

Die Nutzung der digitalen Dienste kann am besten per DSL, bei mobilen Anwendungen am besten per LTE-Verbindung erreicht werden. Erfolgt die Nutzung der Internetseiten über mobile Endgeräte, können sowohl Funktionsumfang als auch Darstellung eingeschränkt sein.

Wir übernehmen keine Gewähr für die Datensicherheit außerhalb unseres Herrschaftsbereichs und die Gefahr von Datenverlust bei der Übertragung von Daten über das Internet.

Ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag entsprechend dieser Nutzungsbedingungen zwischen dem Kunden und uns kommt zustande, sobald der Kunde die digitalen Dienste nutzt. Der Kunde darf die digitalen Dienste nicht nutzen, sofern er diese Nutzungsbedingungen nicht akzeptiert.

Grundsätzlich können die digitalen Dienste ohne Registrierung, z.B. im Rahmen eines Gastzugangs genutzt werden. Um bestimmte Angebote im Rahmen der digitalen Dienste nutzen zu können, muss sich der Kunde jedoch registrieren. Die Registrierung selbst ist für den Kunden kostenfrei.

5.1 SO FUNKTIONIERT'S

Bei Besuch der Online-Plattform kann der Kunde sich entweder registrieren oder sich bei bereits erfolgter Registrierung anmelden oder die Registrierung oder Anmeldung während des Bestellvorgangs vornehmen. Eine Bestellung ist allerdings grundsätzlich auch ohne Registrierung im Rahmen eines Gastzugangs möglich.

5.2 REGISTRIERUNGSPROZESS

Die Registrierung erfolgt entweder im Rahmen des Bestellprozesses oder über die Internetseiten der Online-Plattform mit dem Button „Anmelden“. Erforderlich für die Registrierung ist zumindest die Angabe einer gültigen Email-Adresse. Der Kunde wählt bei der Registrierung ein persönliches Passwort für seinen Zugang.

Der Kunde sichert mit der Registrierung zu, dass er das 18. Lebensjahr vollendet und seinen Wohnsitz in der BRD hat.

Die Registrierung hat persönlich zu erfolgen. Eine Registrierung oder Anmeldung durch Dritte ist nicht gestattet.

5.3 ACCOUNT; PASSWORT

5.3.1 Nach erfolgreicher Registrierung wird für den Kunden ein Benutzerkonto („Account“) freigeschaltet, in das er sich über die Internetseiten mit seinen Zugangsdaten einloggen und das er eigenständig über die Internetseiten verwalten kann. Der Kunde ist allein für sämtliche unter seinem Namen getätigten Aktionen verantwortlich.

5.3.2 Eine Weitergabe des Passwortes an Dritte ist nicht gestattet; der Kunde darf seinen Account insbesondere weder vermieten, verleihen noch in sonstiger Weise Dritten zur Verfügung stellen. Der Account ist nicht übertragbar. Kein Kunde darf mehr als einen Account einrichten. Unterhält der Kunde mehr als einen Account, sind wir berechtigt, Mehrfach-Accounts unangekündigt zu löschen. Ein Anspruch auf Erteilung einer Zugangsberechtigung besteht nicht.

5.3.3 Der Kunde ist allein für die Sicherheit seines Passwortes verantwortlich. Dies umfasst insbesondere dessen strenge Geheimhaltung, die Nichtweitergabe des Passworts an Dritte, um damit Bestellungen über die Website vorzunehmen. Sollte das Passwort zum Account Unbefugten bekannt geworden sein, ist der Kunde verpflichtet, sein Passwort unverzüglich zu ändern. Wir übernehmen keine Haftung für etwaige Schäden im Zusammenhang mit der Entwendung des Passworts, der Weitergabe des Passworts oder dem Umstand, dass der Kunde einem Dritten unter Zuhilfenahme des Passworts Zugriff auf die Internetseiten gewährt hat. Der Kunde verpflichtet sich, uns umgehend über jede unbefugte Verwendung seines Passworts zu verständigen.

5.3.4 Der Kunde kann seinen Account löschen lassen indem er eine entsprechende elektronische Anfrage an den Kundenservice schickt. Der Account wird daraufhin deaktiviert bzw. im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorgaben gelöscht. Dieser Vorgang kann nicht rückgängig gemacht werden.

5.4 DATENHINTERLEGUNG IM ACCOUNT; NACHBESTELLUNGSSERVICE

5.4.1 Der Kunde hat die Möglichkeit, seine personenbezogenen Bestell- bzw. Gesundheitsdaten über seinen Account einzusehen und abzurufen.

5.4.2 Der Kunde hat die Möglichkeit, unseren Nachbestellungsservice in Anspruch zu nehmen und seine personenbezogenen Bestell- bzw. Gesundheitsdaten für künftige Konsultationen und Bestellungen zu nutzen, indem die entsprechenden medizinischen Fragebögen kundenindividuell voreingestellt werden.

5.4.3 Bei Löschung des Accounts sind die personenbezogenen Bestell- bzw. Gesundheitsdaten für den Kunden selbständig nicht länger einsehbar. Sämtliche datenschutzrechtliche Ansprüche des Kunden bleiben unberührt. Nähere Informationen findet der Kunde in unserer DATENSCHUTZERKLÄRUNG.

5.5 GASTZUGANG

5.5.1. Möchte der Kunde ohne Registrierung als Gast Bestellungen vornehmen, muss er dazu bestimmte personenbezogene Daten (z.B. korrekter Vor- und Nachnamen, Anschrift, eine Telefonnummer für medizinische oder pharmazeutische Rückfragen sowie eine gültigen Email-Adresse) angeben, die anschließend wie in der Datenschutzerklärung dargestellt, verarbeitet werden. Ein für den Kunden zugänglicher Account wird in diesem Fall nicht angelegt.

5.5.2. Im Rahmen eines Gastzugangs hat der Kunde – anders als bei einem Account – nicht die Möglichkeit, seine personenbezogenen Bestell- bzw. Gesundheitsdaten selbständig einzusehen und abzurufen.

6.1 WERBUNG; AUSLESEN VON DATEN; „HARVESTING“

Dem Kunden ist jegliche Form der Werbung ohne unsere ausdrückliche, schriftliche vorherige Zustimmung untersagt. Ebenso untersagt ist das automatische Auslesen der Daten der digitalen Dienste, insbesondere zu kommerziellen Zwecken. Das Hochladen von Viren oder anderem bösartigen Code ist untersagt. Der Kunde wird zu keiner Zeit Daten irgendeines der digitalen Dienste sammeln oder ernten („harvesting“).

6.2 URHEBER- UND ANDERE RECHTE

6.2.1 Sämtliche der digitalen Dienste, wie z.B. Texte, Grafiken, Logos, Schaltflächensymbole, Bilder, Bild- und Tonaufnahmen, digitale Downloads, Datensammlungen und Software, sind urheber- oder anderweitig immaterialgüterrechtlich sowie aufgrund gewerblicher Schutzrechte geschützt. Ohne unsere ausdrückliche schriftliche vorherige Zustimmung dürfen die digitalen Dienste weder ganz, noch teilweise geändert, vervielfältigt, wiederveröffentlicht, reproduziert, kopiert, verkauft, wiederverkauft, herunter- oder heraufgeladen, eingestellt, übertragen, öffentlich wiedergegeben oder zugänglich gemacht, weiterentwickelt oder für andere kommerzielle Zwecke genutzt werden – auch nicht auszugsweise. Dies gilt auch für den Download und/oder das Framing der Internetseite und – soweit technisch möglich – die Installation digitaler Dienste auf einem Endgerät des Kunden, es sei denn, wir stellen dem Kunden entsprechende Funktionen ausdrücklich zur Verfügung oder erteilen dem Kunden hierfür unsere schriftliche vorherige Zustimmung. In Urheberrechtshinweisen enthaltene Urheberrechtshinweise dürfen keinesfalls entfernt werden.

6.2.2 Jede unbefugte Nutzung der digitalen Dienste wird nach Maßgabe der jeweils einschlägigen gesetzlichen Regelungen zivil- und strafrechtlich verfolgt.

6.2.3 Vorbehaltlich von Ziff. I. 5. übernehmen wir keinerlei Haftung für Verluste oder Schäden des Nutzers die durch verteilte DoS-Angriffe, Viren oder andere Schadsoftware Dritter verursacht werden und die Computerausrüstung, Computerprogramme, Daten oder ggf. Materialien des Nutzers bei der Nutzung der digitalen Dienste infizieren.

Auf unseren Internetseiten finden sich externe Links (Verlinkungen) zu anderen Webseiten, auf deren Inhalt wir keinen Einfluss haben. Aus diesem Grund können wir für diese Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte und Richtigkeit der bereitgestellten Informationen ist der jeweilige Anbieter der verlinkten Webseite verantwortlich. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren keine Rechtsverstöße erkennbar. Bei Bekanntwerden einer solchen Rechtsverletzung werden wir den Link umgehend entfernen.

Wir betreiben keinen Arzneimittelversandhandel. Der Verkauf und die Lieferung von Arzneimitteln (OTC- und RX-Arzneimittel) und sonstigen freiverkäuflichen Produkten/Arzneimitteln/ im Wege des (gegebenenfalls grenzüberschreitenden) Onlineversandhandels erfolgt durch eine mit uns zusammenarbeitende Partnerapotheke bzw. durch die vom Kunden gewählte Vor-Ort-Apotheke oder Cerascreen GmbH für Probenahme- und Einsendekits und unterliegt einer mit dieser geschlossenen gesonderten vertraglichen Kauf- und Liefervereinbarung. Wir sind nicht Vertragspartner einer solchen Kauf- und Liefervereinbarung, sondern allein die jeweilige Apotheke bzw. die Cerascreen GmbH.

2.1 BESTELLPROZESS; ANGEBOT

2.1.1

Bei Bestellungen von Konsultationen im Rahmen von Telefon- oder Videosprechstunden (Ziff. I.3.1.1. (i)) ist folgender Bestellprozess zu durchlaufen:

• Der Kunde wählt auf der bzw. über die Online-Plattform das Produkt der Telefon-/Videosprechstunde aus,

• bucht über die Online-Plattform verbindlich einen Termin für die Konsultation mit dem Arzt,

• beantwortet die ihm per Fragebogen gestellten Fragen vollständig und wahrheitsgemäß,

• registriert sich oder loggt sich nach bereits erfolgter Registrierung ein,

• gibt seine Zahlungsdaten und (optional) eine Beschreibung des Grundes der Konsultation ein,

• stimmt ggf. zu, dass der ärztliche Anbieter vor Ablauf einer etwaigen Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages beginnt und ihm bekannt ist, dass er durch diese Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert und

• sendet am Ende des Bestellprozesses seine Bestellung mit Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ ab.

2.1.2

Bei Bestellungen von RX-Arzneimitteln (Ziff. I.3.1.1. (ii)) ist folgender Bestellprozess zu durchlaufen:

• Der Kunde wählt auf der bzw. über die Online-Plattform ein RX-Arzneimittel aus,

• registriert sich oder loggt sich nach bereits erfolgter Registrierung ein, oder nutzt das Angebot, als Gast zu bestellen,

• beantwortet die ihm per Fragebogen gestellten Fragen vollständig und wahrheitsgemäß,

• gibt seine Liefer- und Zahlungsdaten ein,

• stimmt im Falle einer Dienstleistung, insbesondere einer Konsultation zur Bestellung von RX-Arzneimitteln oder zu Diagnosezwecken ggf. zu, dass der ärztliche Anbieter vor Ablauf einer etwaigen Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages beginnt und ihm bekannt ist, dass er durch diese Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert und

• sendet am Ende des Bestellprozesses seine Bestellung mit Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ ab.

2.1.3

Bei Bestellungen von Produkten, wie Probenahme- und Einsendekitss von Cerascreen (Ziff. I.3.1.1. (iii)) ist folgender Bestellprozess zu durchlaufen: • Der Kunde wählt auf der bzw. über die Online-Plattform eine Probenahme- und Einsendekitss von Cerascreen • registriert sich oder loggt sich nach bereits erfolgter Registrierung ein, oder nutzt das Angebot, als Gast zu bestellen, • gibt seine Liefer- und Zahlungsdaten ein, • sendet am Ende des Bestellprozesses seine Bestellung mit Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ ab.

2.1.4

Nach der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Auswahl der gewünschten Zahlungsart bleiben alle Termin- bzw. Bestelldaten angezeigt. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben zu überprüfen, zu ändern bzw. die Bestellung abzubrechen. Während des Bestellvorgangs und vor Absenden der Bestellung kann der Kunde mittels der gewöhnlichen Tastatur- und Mausfunktionen jederzeit Änderungen an den Bestelldaten vornehmen

2.1.5

Im Rahmen des Bestellprozesses kann der Kunde diese AGB und unsere Datenschutzerklärung einsehen.

2.1.6

Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Vermittlungsvertrages mit uns sowie zum Abschluss jeweils eines separaten Vertrages mit dem jeweiligen Anbieter (Arzt und/oder Apotheke) ab.

2.2 ANNAHME; ABSCHLUSSVERTRETER

2.2.1 Die Nutzung zugelassener Sofortzahlungsarten durch den Kunden führt trotz Kaufpreis- bzw. Entgeltzahlung noch nicht zum Abschluss eines Vertrages. Die Annahme des Angebots durch uns als Abschlussvertreter des jeweiligen Anbieters erfolgt durch Zusendung einer Bestellbestätigung in Textform (z.B. E-Mail).

2.2.2 Wir stellen die technische Plattform zur Verfügung und werden nicht Vertragspartner der über die Internetseite vermittelten Verträge. Ein Kaufvertrag über die bestellten Produkte und Dienstleistungen (insbesondere Konsultationen) kommt zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Anbieter (Arzt und/oder Apotheke bzw. Cerascreen GmbH) unter Zugrundelegung dieser AGB zustande.

2.2.3 Wir treten für die Ärzte und die Partnerapotheke (nicht Vor-Ort-Apotheken) als Abschlussvertreter auf, d.h. wir erklären im Rahmen der Bestellabwicklung namens und im Auftrag des Anbieters die Annahme des Vertrages (Bestellbestätigung). Mit Zusendung der Bestellbestätigung an den Kunden kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Arzt bzw. der Partnerapotheke zustande. Wir benachrichtigen den Arzt/die Partnerapotheke über eine Bestellung und übermitteln ihm die für die Abwicklung des Vertrages erforderlichen Transaktionsdaten.

3.1 RAHMENBEDINGUNGEN; VERTRAGSPARTNER BEI KONSULTATIONEN

Wir bieten über unsere Online-Plattform lediglich die technischen Rahmenbedingungen für Konsultationen im nachgenannten Umfang. Eine vertragliche Vereinbarung über eine Konsultation (Behandlungsvertrag) kommt ausschließlich zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Arzt zustande. Leistungs- und Erfolgsort der im Rahmen der Konsultation erbrachten ärztlichen Leistungen ist am Sitz des jeweiligen Arztes.

Die mit uns kooperierenden Ärzte entscheiden im Rahmen der Konsultationen unabhängig und in eigener rechtlicher und medizinischer Verantwortung. Wir nehmen weder Einfluss auf die vom Arzt in Konsultationen getroffenen Diagnose-, Therapie-, Verschreibungs- oder Empfehlungsentscheidungen noch auf sonstige Bereiche, die die ärztliche Berufsausübung betreffen.

3.2 PFLICHTEN DES KUNDEN IM RAHMEN VON KONSULTATIONEN

3.2.1 Wir weisen darauf hin, dass die vermittelten Konsultationen ohne unmittelbaren physischen Arzt-Patienten-Kontakt durchgeführt werden, eine körperliche Untersuchung und persönliche Beratung in Anwesenheit von Arzt und Patient nicht erfolgt und die Konsultationen deshalb mit tatsächlichen Einschränkungen verbunden sind. So kann z.B. bei Telefon- und Videosprechstunden die Informationsübertragung bei schlechter Verbindung gestört sein oder aus anderen Gründen ein Arztbesuch mit unmittelbarem Arzt-Patienten-Kontakt vorzuziehen sein.

3.2.2 Der Kunde verpflichtet sich, die Inanspruchnahme ärztlicher Hilfe wenn möglich nicht hinauszuzögern und in Notfällen sofort ärztliche Hilfe vor Ort aufzusuchen oder sich an die nächste Notrufzentrale in seiner Nähe zu wenden;

• die ihm im Rahmen einer Konsultation erteilten Gesundheitsinformationen zu beachten und in Zweifelsfällen sicherheitshalber noch einmal überprüfen zu lassen, sowie zu Risiken und Nebenwirkungen der bestellten Arzneimittel nötigenfalls seinen Arzt oder Apotheker zu fragen;

• sämtliche von ihm im Rahmen von Konsultationen per Fragebogen oder im Rahmen von Telefon- und Videosprechstunden abgefragten personen- und gesundheitsbezogenen Daten ausnahmslos wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben;

• die Übermittlung bzw. Bereitstellung des Fragebogens an den Arzt zu unterlassen und sich von einem Arzt vor Ort zur Beantwortung der relevanten Fragestellung persönlich beraten zu lassen, wenn er den Fragebogen nicht vollständig nach bestem Wissen und Gewissen ausfüllen kann; dies gilt insbesondere, wenn o dem Kunden die zum Ausfüllen des Fragebogens notwendigen Gesundheitsinformationen nicht zur Verfügung stehen, oder o dem Kunden unklar ist, ob aufgrund der von ihm im Zeitpunkt der Bestellung eingenommenen übrigen Arzneimittel bzw. Kombinationen von Arzneimitteln eine Wechselwirkung oder Kontraindikation mit dem gewünschten Arzneimittel vorliegt oder ob die Einnahme des gewünschten Arzneimittels wegen der medizinischen Vorgeschichte des Kunden zu Gesundheitsrisiken führen kann;

• bei Inanspruchnahme des Nachbestellungsservices von RX-Arzneimitteln die im Rahmen von vorhergehenden Konsultationen angegebenen personen- und gesundheitsbezogenen Daten noch einmal genau und sorgfältig bzgl. Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen, eventuelle Änderungen des aktuellen Gesundheitszustands wahrheitsgemäß und vollständig im Fragebogen vorzunehmen und sich im Zweifel von einem Arzt vor Ort zur Beantwortung der relevanten Fragestellung persönlich beraten zu lassen;

• vor Einnahme der gelieferten Arzneimittel stets und sorgfältig zu überprüfen, o ob das gelieferte Arzneimittel dem bestellten und/oder per Privatrezept ärztlich verschriebenen Arzneimittel entspricht (Ausschluss von Falschlieferungen), und o ob die äußere Verpackung und/oder die Blister der gelieferten Arzneimittel beschädigt sind;

• vor Einnahme der gelieferten Arzneimittel o die Packungsbeilage und alle Hinweise auf der Verpackung sorgfältig durchzulesen, o sich zu vergewissern, dass das auf der Verpackung abgedruckte Haltbarkeitsdatum nicht überschritten ist, und o sich bei Fragen, insbesondere zu Nebenwirkungen des gelieferten Arzneimittels, an seinen Arzt oder Apotheker vor Ort zu wenden;

• kein Arzneimittel einzunehmen, das dem Kunden nicht verschrieben ist, Beschädigungen gleich welcher Art aufweist oder dessen Haltbarkeitsdatum überschritten ist;

• keine Bestellungen und Konsultationen für Dritte vorzunehmen und keinen Fragebogen für eine andere Person auszufüllen bzw. keine Telefon- oder Videosprechstunde für eine andere Person durchzuführen, es sei denn, der Dritte hat dem Kunden dazu seine ausdrückliche vorherige Zustimmung erteilt oder der Kunde handelt im Rahmen seiner gesetzlichen Vertretungsbefugnis für den Dritten und uns wird mit der Bestellung eine ausdrückliche schriftliche Einwilligungserklärung des Dritten oder einen Nachweis der vorgenannten gesetzlichen Vertretungsbefugnis vorgelegt;

• in allen Fällen von Auffälligkeiten oder Unklarheiten umgehend Kontakt mit der ihn beliefernden Apotheke und/oder unserem Kundenservice (Ziff. III. 8.) aufzunehmen.

3.2.3 ACHTUNG: Falsche und/oder unvollständige Angaben in Konsultationen können lebensbedrohliche Folgen haben. Bitte unterlassen Sie deshalb Aussagen in Telefon- und Videosprechstunden oder Antworten in Fragebögen, wenn Sie sich bzgl. der konkreten Antwort/Angabe nicht sicher sind. Bitte kontrollieren Sie in Fragebögen insbesondere auch die von Ihnen angegebene Medikamentierung. Wir übernehmen vorbehaltlich Ziff. I. 4 keinerlei Haftung für Schäden, die aus einer Verletzung des Kunden gegen seine vorbezeichneten Pflichten resultieren, insbesondere nicht für solche Schäden, die darauf zurückzuführen sind, dass die elektronische Patientenakte des Kunden, die vom Kunden ausgefüllten Fragebögen oder andere im Rahmen von Konsultationen mitgeteilte Informationen unvollständige, nicht wahrheitsgemäße und unrichtige Angaben enthalten oder der Kunde es versäumt hat, diese regelmäßig zu aktualisieren (z.B. bei Nutzung des Nachbestellungsservices).

3.3 BESTELLUNG VON KONSULTATIONEN IM RAHMEN VON VIDEO- ODER TELEFONSPRECHSTUNGEN; KEINE GARANTIE FÜR DIAGNOSESTELLUNGEN, PRIVATREZEPTE ODER ARBEITSUNFÄHIGKEITSBESCHEINIGUNGEN

3.3.1 Konsultationen im Rahmen von Videosprechstunden sind nur durchführbar, wenn der Kunde über Hardware (z.B. Computer oder Laptop / Smartphone oder Tablet) verfügt, die mindestens folgende Voraussetzungen erfüllt: (i) Digitale Kamera und Mikrofon (ii) Internetzugang mit einer Netzstärke von mindestens > 4 Mbit/s Upload- und Download Bandbreite.

3.3.2 Die Bestellung von Konsultationen (Ziff. I.3.1.1. (ii)) setzt das vollständige Ausfüllen und Absenden eines Fragebogens durch den Kunden voraus. Dazu werden dem Arzt über die Online-Plattform die persönlichen (Gesundheits-)Daten und Antworten des Kunden aus dem Fragebogen übermittelt.

3.3.3 Der Kunde ist verpflichtet, Fragebögen vollständig und gewissenhaft auszufüllen sowie die ihm vom Arzt im Rahmen der Konsultation gestellten Fragen vollständig und gewissenhaft zu beantworten. Um Gesundheitsrisiken zu vermeiden, ist der Kunde verpflichtet, auf dem jeweiligen Fragebogen und im Rahmen der Konsultation uneingeschränkt alle Gesundheitsprobleme/-informationen anzugeben, die abgefragt werden.

3.3.4 Konsultationen im Rahmen von Video- oder Telefonsprechstunden werden nur durchgeführt, wenn dies Einzelfall und in jeder individuellen Beratungssituation ärztlich vertretbar ist und die erforderliche ärztliche Sorgfalt insbesondere durch die Art und Weise der Befunderhebung, Beratung, Behandlung sowie Dokumentation gewahrt wird und der Kunde – nach vorheriger Aufklärung über die Besonderheiten der Konsultationen bzw. Fernbehandlung – in die Konsultation einwilligt. Sollte dies zu irgendeinem Zeitpunkt in einer Konsultation nicht der Fall sein, ist der Arzt berechtigt, die Konsultation abzubrechen und den Kunden zu bitten, zur Fortsetzung der Beratung eine ärztliche Praxis aufzusuchen.

3.3.5 Wir weisen darauf hin, dass im Rahmen von Konsultationen mit Video- oder Telefonsprechstunden nicht in jedem Fall eine individuelle Diagnosestellung möglich ist (z.B. bei unklaren Krankheitsbildern oder uneindeutigen Symptomen) und insoweit keine Garantie für eine individuelle ärztliche Diagnose oder für die Ausstellung eines Privatrezepts oder einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung besteht. Kann im Rahmen der Konsultation keine Diagnose gestellt werden, eine Arzneimitteltherapie nicht angezeigt sein oder keine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit vorliegen, erhält der Kunde eine entsprechende Benachrichtigung per E-Mail. Eine Rückzahlung der ggf. schon geleisteten Behandlungsgebühr für die Konsultation zugunsten des Kunden erfolgt nicht.

3.3.6 Soweit der Arzt im Rahmen der Konsultation eine Diagnose stellt, senden wir dem Kunden eine E-Mail mit der entsprechenden Nachricht.

3.3.7 Soweit der Arzt im Rahmen der Konsultation ein Privatrezept ausstellt, kann der Kunde frei zwischen folgenden Optionen wählen: (i) Versand des Privatrezepts per Post an eine von ihm angegebene Adresse, oder (ii) Elektronische Übermittlung des Privatrezepts an eine Vor-Ort-Apotheke.

3.3.8 Im Fall Ziff. III.3.3.7 (i) senden wir dem Kunden eine E-Mail mit der Nachricht, dass der Arzt ein Privatrezept ausgestellt hat das per Post an die Kundenadresse versandt wird. Gibt der Kunde schuldhaft eine falsche oder nicht existente Adresse an oder können aus anderen Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, das Privatrezept nicht an ihn senden, ist eine Haftung ausgeschlossen. Im Fall Ziff. III.3.3.7 (ii) senden wir dem Kunden eine E-Mail mit der Nachricht, dass der Arzt ein Privatrezept ausgestellt hat und dieses nun an die vom Kunden gewählte Apotheke übermittelt wird.

3.3.9 Ein Versand der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung per Post erfolgt nur auf gesonderte Anfrage beim Kundendienst. Ziff. III.3.3.8 gilt entsprechend.

3.4 ABSAGE VON BESTELLTEN KONSULTATIONEN; ABSAGEFRIST; AUSFALLHONORAR

3.4.1 Nach der verbindlichen Bestellung von Konsultationen im Rahmen von Telefon- und Videosprechstunden gemäß Ziff. III.3.1.2 wird der vom Kunden gewählte Termin für ihn exklusiv und verbindlich gebucht und reserviert.

3.4.2 Soweit ein Kunde den gebuchten Termin nicht wahrnehmen kann, ist er verpflichtet, dies uns gegenüber bis spätestens 1,5 Stunde vor Terminbeginn mitzuteilen und den Termin insoweit abzusagen.

3.4.3 Wird der gebuchte Termin vom Kunden verspätet abgesagt oder ohne Absage nicht wahrgenommen, ist der Kunde verpflichtet, die Behandlungsgebühren, die im jeweiligen Fall angefallen wären, aufgrund Annahmeverzugs als Ausfallhonorar zu bezahlen. Ein Termin gilt auch als nicht wahrgenommen, wenn der Kunde bei gebuchten Telefonsprechstunden (z.B. aufgrund falsch angegebener Telefonnummer) nicht erreichbar ist oder auf 2 Kontaktversuche des Arztes nicht reagiert oder bei gebuchten Videosprechstunden sich nicht innerhalb von 10 Minuten nach Terminbeginn in die Videosprechstunde einwählt.

3.4.4 Die Höhe der Ausfallgebühr wird auf Basis der Sätze der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) berechnet und dem Kunden in Rechnung gestellt.

4.1 PERSÖNLICHER EIGENBEDARF BEI DER BESTELLUNG VON ARZNEIMITTELN

Der Kunde sichert zu, OTC- und/oder RX-Arzneimittel nur für den persönlichen Eigenbedarf zu bestellen.

4.2 BESTELLUNG VON RX-ARZNEIMITTELN; ÄRZTLICHE VERSCHREIBUNGEN AUF PRIVATREZEPT; AUFLÖSENDE BEDINGUNG: OFFENSICHTLICHE KONTRAINDIKATIONEN

4.2.1 Die Bestellung von RX-Arzneimitteln (Ziff. I.3.1.1. (ii)) setzt das vollständige Ausfüllen und Absenden eines Fragebogens durch den Kunden sowie die darauf basierende Konsultation (Ziff. III.3.2) und Ausstellung eines entsprechenden Privatrezepts durch einen Arzt voraus. Dazu werden dem Arzt über die Online-Plattform die persönlichen (Gesundheits-)Daten und Antworten des Kunden aus dem Fragebogen übermittelt.

4.2.2 Damit der Arzt prüfen und feststellen kann, ob das vom Kunden bestellte RX-Arzneimittel gefahrlos verschrieben werden kann, verpflichtet sich der Kunde auch insoweit, den Fragebogen vollständig und gewissenhaft auszufüllen bzw. die ihm gestellten Fragen vollständig und gewissenhaft zu beantworten. Um Gesundheitsrisiken zu vermeiden, ist der Kunde verpflichtet, auf dem Fragebogen uneingeschränkt alle Arzneimittel anzugeben, die er im Zeitpunkt der Bestellung einnimmt. Dasselbe gilt für alle Gesundheitsprobleme, an denen der Kunde im Zeitpunkt der Bestellung leidet. Die Bestimmungen der Ziff. III.3.2 gelten entsprechend.

4.2.3 Bei der Bestellung von RX-Arzneimitteln werden sowohl der Vermittlungsvertrag mit uns, als auch die mit den jeweiligen Anbietern (Arzt und/oder Partnerapotheke) zustande kommenden Verträge unter der auflösenden Bedingung geschlossen, dass sich aus dem vom Kunden ausgefüllten Fragebogen keine offensichtlichen Kontraindikationen in Bezug auf die vom Kunden gewünschte Behandlung bzw. das von ihm bestellte RX-Arzneimittel ergeben (z.B. Antibabypille wird von männlichen Kunden bestellt). Liegen offensichtliche Kontraindikationen vor, erhält der Kunde eine entsprechende Benachrichtigung per E-Mail, dass seine Bestellung nicht durchgeführt werden kann. In diesem Fall wird dem Kunden eine ggf. schon vorgenommene Kaufpreiszahlung für das RX-Arzneimittel und die ggf. schon geleistete Behandlungsgebühr für die Konsultation zurückgezahlt.

4.2.4 Soweit der Arzt vor Ausstellung des Privatrezeptes noch Fragen an den Kunden hat, setzen wir uns im Namen des Arztes mit dem Kunden in Verbindung, um mit ihm die bestehenden Fragen zu klären. Anschließend werden dem Arzt die Antworten des Kunden zur weiteren Prüfung zugeleitet.

4.2.5 Soweit der Arzt nach Auswertung des Fragebogens zu dem Ergebnis gelangt, dass das vom Kunden gewünschte RX-Arzneimittel für den Kunden geeignet ist, stellt er ein entsprechendes Privatrezept aus. Der Kunde kann frei zwischen folgenden Optionen wählen: (i) Versand des Privatrezepts per Post an eine von ihm angegebene Adresse, oder (ii) Elektronische Übermittlung an eine Vor-Ort-Apotheke (iii) Elektronische Übermittlung an die Partnerapotheke.

4.2.6 Im Fall Ziff. III.4.2.5 (i) senden wir dem Kunden eine E-Mail mit der Nachricht, dass der Arzt zum gewünschten RX-Arzneimittel ein Privatrezept ausgestellt hat das per Post an die Kundenadresse versandt wird. Gibt der Kunde schuldhaft eine falsche oder nicht existente Adresse an oder können aus anderen Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, das Privatrezept nicht an ihn senden, ist eine Haftung ausgeschlossen. Im Fall Ziff. III.4.2.5 (ii) senden wir dem Kunden eine E-Mail mit der Nachricht, dass der Arzt zum gewünschten RX-Arzneimittel ein Privatrezept ausgestellt hat und dieses nun an die vom Kunden gewählte Vor-Ort-Apotheke gesendet wird. Im Fall Ziff. III.4.2.5 (iii) senden wir dem Kunden eine E-Mail mit der Nachricht, dass der Arzt zum gewünschten RX-Arzneimittel ein Privatrezept ausgestellt hat und dieses nun von der Partnerapotheke bearbeitet wird.

4.3 RÜCKABWICKLUNG VON ZAHLUNGEN BEI BESTELLUNGEN VON RX-ARZNEIMITTELN IN BESTIMMTEN FÄLLEN (NICHTAUSSTELLUNG VON REZEPTEN)

Soweit der Arzt nach Auswertung des vom Kunden ausgefüllten Fragebogens zu dem Ergebnis gelangt, dass das vom Kunden bestellte RX-Arzneimittel für den Kunden nicht geeignet ist und deshalb kein entsprechendes Privatrezept ausstellt (z.B. weil der Kunde unter bestimmten, im Rahmen des Fragebogens abgefragten Erkrankungen/Krankheiten oder Symptomen leidet oder sonstige Kontraindikationen vorliegen), wird der zwischen dem Kunden und der Apotheke vermittelte Vertrag nicht durchgeführt und das bestellte RX-Arzneimittel von der Apotheke nicht an den Kunden abgegeben. In diesem Fall wird der Kunde hierüber informiert und ihm eine ggf. schon vorgenommene Kaufpreiszahlung für das RX-Arzneimittel und die ggf. schon geleistete Behandlungsgebühr für die Konsultation zurückgezahlt.

5.1 PREISE; ZAHLUNGSARTEN

5.1.1 Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung zum jeweiligen Produkt angeführten Preise und Gebühren. Alle angegebenen Preise und Gebühren lauten in Euro. Sämtliche Preis- bzw. Gebührenangaben sind Bruttopreise inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und sonstiger Preisbestandteile.

5.1.2 Bei Bestellung von Konsultationen im Rahmen von Telefon- oder Videosprechstunden (Ziff. I.3.1.1. (i)) wird ein Honorar nach den Sätzen der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) erhoben und gegenüber dem Kunden abgerechnet. Die Konsultationen erfolgen auf privatärztlicher Basis. Insoweit können sie nicht mit gesetzlichen Krankenkassen abgerechnet werden und dem Kunden stehen grundsätzlich keine Ansprüche auf Kostenerstattung oder Kostenbeteiligung gegen seine gesetzliche Krankenkasse zu.

5.1.3 Bei Bestellung von RX-Arzneimitteln (Ziff. I.3.1.1. (ii)) wird dem Kunden der zum jeweiligen Produkt angegebene Kaufpreis für das RX-Arzneimittel sowie die angegebene Behandlungsgebühr für die Konsultation berechnet. Die Behandlungsgebühr beinhaltet die Gebühren für die medizinische Untersuchung bzw. Auswertung des Fragebogens und die Ausstellung eines Privatrezepts durch den Arzt.

5.1.4 Bei Bestellung von Produkten, wie Probenahme- und Einsendekitss von Cerascreen (Ziff. I.3.1.1. (iii)) wird dem Kunden der zum jeweiligen Produkt angegebene Kaufpreis für das Produkten, wie Probenahme- und Einsendekitss berechnet.

5.1.5 Die Übermittlung/Weiterleitung von ausgestellten Privatrezepten an die Partnerapotheke oder eine Vor-Ort-Apotheke ist kostenlos.

5.1.6 Der Kunde kann Zahlungen über Klarna per Kreditkarte, Lastschrift, Sofort-Überweisung, auf Rechnung oder mit einer anderen auf der Internetseite angegebenen Zahlungsmethode vornehmen. Der Kunde kann die angebotene und von ihm gewünschte Zahlungsart während des Bestellprozesses auswählen. Wir behalten uns das Recht vor, künftig einzelne Zahlungsarten auszuschließen oder weitere Zahlungsarten anzubieten und – falls einschlägig – dies dem Anbieter im Rahmen der Angebotserstellung, dem Käufer im Rahmen des Bestellprozesses mitteilen.

5.1.7 Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

5.2 ZAHLUNGSABWICKLUNG ÜBER KLARNA

In Zusammenarbeit mit der Fernarzt.com Ltd, Kemp House, 160 City Road, London, EC1V 2NX, United Kingdom, und der Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:

• Rechnung: Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Versand der Ware/ des Tickets/ oder, bei sonstigen Dienstleistungen, der Zurverfügungstellung der Dienstleistung. Die Rechnungsbedingungen finden Sie hier

• Ratenkauf: Mit dem Finanzierungsservice von Klarna können Sie Ihren Einkauf flexibel in monatlichen Raten von mindestens 1/24 des Gesamtbetrages (mindestens jedoch 6,95 EUR) oder unter den sonst in der Kasse angegebenen Bedingungen bezahlen. Die Ratenzahlung ist jeweils zum Ende des Monats nach Übersendung einer Monatsrechnung durch Klarna fällig. Weitere Informationen zum Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite finden Sie hier

• Sofort: Die Belastung Ihres Kontos erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung.

• Kreditkarte (Visa/ Mastercard)

• Lastschrift: Die Abbuchung erfolgt nach Versand der Ware. Der Zeitpunkt wird Ihnen per E-Mail mitgeteilt.

Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung, Ratenkauf und Lastschrift setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Insofern leiten wir Ihre Daten im Rahmen der Kaufanbahnung und Abwicklung des Kaufvertrages an Klarna zum Zwecke der Adress- und Bonitätsprüfung weiter. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir Ihnen nur diejenigen Zahlarten anbieten können, die aufgrund der Ergebnisse der Bonitätsprüfung zulässig sind. Weitere Informationen und Klarnas Nutzungsbedingungen finden Sie hier. Allgemeine Informationen zu Klarna erhalten Sie hier. Ihre Personenangaben werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt.

6.1 LIEFERZEIT

Die Lieferung auf dem Versandwege erfolgt bei freiverkäuflichen Produkten/Arzneimitteln und OTC-Arzneimitteln sowie Produkten, wie Probenahme- und Einsendekitss von Cerascreen innerhalb von ca. 2 Werktagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen) nach Bestellung. Bei RX-Arzneimitteln erfolgt die Lieferung innerhalb von ca. 2 Werktagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen) nach Ausstellung des Privatrezepts durch den Arzt.

6.2 LIEFERUNG BEI RX-ARZNEIMITTELN

Bestellte RX-Arzneimittel werden von der Partnerapotheke zum Versand freigegeben, sobald eine ärztliche Verschreibung auf Privatrezept bei der Partnerapotheke vorliegt.

LIEFERUNG BEI PRODUKTEN, WIE PROBENAHME- UND EINSENDEKITSS VON CERASCREENvon Cerascreen

Bestellte Produkte, wie Probenahme- und Einsendekitss werden direkt von der Cerascreen GmbH versendet.

6.4 REKLAMIERUNGSPFLICHT DES KUNDEN BEI VERSPÄTETEN LIEFERUNGEN

Soweit dem Kunden von ihm bestellte Produkte innerhalb eines Monats nach Vornahme der Bestellung noch nicht zugestellt wurden, ist der Kunde verpflichtet, dies unverzüglich gegenüber unserem Kundenservice (Ziff. III. 8.3) anzuzeigen, damit der Verbleib der versandten Produkte rechtzeitig nachverfolgt werden kann.

6.5 VERFÜGBARKEITEN

Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt bei der Partnerapotheke vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir dem Kunden dies unverzüglich per E-Mail mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei (2) Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der jeweilige Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei werden eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich an diesen erstattet. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sehen wir im Auftrag des jeweiligen Anbieters von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

6.6 ANNAHMEVERZUG; GEFAHRÜBERGANG; RÜCKTRITTSRECHT

6.6.1 Gibt der Kunde bei seiner Bestellung schuldhaft eine falsche oder nicht existente Lieferadresse an oder können aus anderen Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, die bestellten Produkte nicht an ihn geliefert werden, kommt der Kunde durch den erfolglosen Lieferungsversuch des Transportunternehmens in Annahmeverzug.

6.6.2 Im Falle des Annahmeverzugs bleibt der Kunde für den Fall, dass die bestellten Produkte aus Gründen, die wir bzw. die Anbieter nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten haben, beschädigt werden oder untergehen, zur Zahlung des Kaufpreises sowie – bei Bestellungen von RX-Arzneimitteln – zur Zahlung der Behandlungsgebühr für die im Zusammenhang mit der Rezeptausstellung vorgenommene Konsultation verpflichtet, während dem Kunden die bestellten Produkte nicht erneut geliefert werden müssen. Dies gilt insbesondere in Fällen, in denen die erneute Versendung des bestellten Produkts nicht möglich ist (z.B. weil das Produkt nach Rücksendung aus Gründen der Arzneimittelsicherheit nicht erneut in den Verkehr gebracht werden darf).

6.6.3 Des Weiteren hat der Kunde die Kosten, die durch den Annahmeverzug sowie für die Erhaltung und Aufbewahrung der bestellten Produkte entstanden sind (z.B. erneute Versendung an eine berichtigte Lieferadresse), zu erstatten.

6.6.4 Unsere übrigen Rechte, insbesondere auf Rücktritt von den mit uns bzw. mit den Anbietern geschlossenen Verträgen, bleiben unberührt.

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Produkte/Arzneimittel im Eigentum der den Kunden beliefernden Apotheke.

8.1 VERSANDART

Der Versand der Produkte/Arzneimittel erfolgt gemäß der im Angebot ausgewiesenen Versandart ausschließlich an Kunden mit Wohnsitz in der BRD an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene Lieferadresse.

8.2 VERSANDKOSTEN

Die Lieferung innerhalb Deutschlands ist versandkostenfrei.

9.1 SACHMÄNGELGEWÄHRLEISTUNG

Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.

9.2 GARANTIEN

Eine zusätzliche Garantie des Anbieters besteht im Hinblick auf die verkauften Produkte/Arzneimittel nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. Etwaige Herstellergarantien bleiben unberührt. Wird in der Artikelbeschreibung eine Garantie ausgewiesen, bleiben die gesetzlichen Mängelrechte hiervon unberührt. Den Inhalt der Garantie und alle wesentlichen Angaben, die für die Geltendmachung der Garantie erforderlich sind, können in den Garantiebedingungen des Garantiegebers eingesehen werden.

9.3 KUNDENDIENST

Der Kunde erreicht unseren Kundenservice während unserer Bürozeiten zwischen 08:00 bis 12:00 Uhr unter der Telefonnummer +49 30 5490 9670, per Email: [email protected] oder auf unserer Internetseite unter: https://www.fernarzt.com/kontakt/